AGB

Nutzungsbedingungen der SAY YES! Foods GmbH

1   Allgemeines

Die SAY YES! Foods GmbH (nachfolgend „SAY YES!“, „Anbieter“) bietet über ihren Online-Shop unter http://www.say-yes-chili.com verschiedene Produkte und Waren an. Auf Grundlage der folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“) kommen zwischen dem Kunden und der

 

SAY YES! Foods GmbH

vert. d. d. Geschäftsführerin Liliana de Oliveira Caetano

Frankenallee 74

60327 Frankfurt am Main

Email: info@say-yes-foods.com

 

Handelsregister: Frankfurt am Main

Handelsregisternummer: HRB 111860

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 318511345

ein Vertrag zustande.

 

2         Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

2.1    Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen bei SAY YES!. Maßgeblich ist die im Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, SAY YES! stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

2.2    Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

3         Vertragsschluss

3.1    Der Kunde kann aus dem Sortiment von SAY YES! auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Die Darstellungen des Sortiments im Online-Shop stellen hierbei noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

 

3.2    SAY YES! schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

 

4         Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

4.1    Die angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können vom Anbieter jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme Ihrer Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden.

4.2    Pro Bestellung fallen einmalig folgende Versandkostenpauschalen an:

 

·       Deutschland: € 4,50

·       EU: € 9,90

·       Europa/nicht-EU: € 17,00.

 

Bei Teillieferungen fällt die Pauschale jeweils nur einmal an.

4.3    Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

 

5         Zahlung

5.1    Die Bezahlung erfolgt mittels

  • Vorabüberweisung
  • PayPal
  • Kreditkarte

Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und zurückgewiesen.

5.2    Bei Zahlung über Kreditkarte muss der Kunde der Karteninhaber sein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt nach Versand der Ware. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vorabüberweisung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen.

 

6         Lieferung

6.1    Der Versand der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift durchschnittlich innerhalb von 3 Werktagen nach Übersendung der Auftragsbestätigung, sofern in unserem Online-Shop keine abweichende Lieferzeit angegeben wird.

6.2    Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

6.3    Sind nicht alle bestellten Produkte vorrätig, ist SAY YES! berechtigt, auf eigene Kosten Teillieferungen zu erbringen, sofern dies für den Kunden nutzbar ist. Sollte das Produkt nicht geliefert werden können, weil SAY YES! ohne eigenes Verschulden nicht von seinen Lieferanten beliefert wird, ist SAY YES! berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. SAY YES! informiert den Kunden hierüber unverzüglich und wird diesen, soweit vorhanden, ein vergleichbares Produkt vorschlagen. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder lehnt der Kunde die Lieferung dieses Produkts ab, wird SAY YES! bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.

6.4    Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt SAY YES! dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

6.5    Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von SAY YES! ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von SAY YES unverzüglich erstattet.

6.6    SAY YES! kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von SAY YES! unverzüglich erstattet.

 

7         Widerrufsrecht für Verbraucher

7.1    Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegen weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Flächentätigkeit zugerechnet werden können (vgl. § 13 BGB).

7.2    Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SAY YES! Foods GmbH, Frankenallee 74, 60327 Frankfurt am Main, E-Mail info@say-yes-foods.com, Telefon: +49 (0)69 - 34872240) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Anruf oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen

 

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

  • Ende der Widerrufsbelehrung

7.3    Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An

SAY YES! Foods GmbH

Frankenallee 74

60327 Frankfurt am Main

E-Mail: info@say-yes-foods.com

 

 

Widerruf

 

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)

_____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________

           

die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________

 

 

Bestellt am (*)__________________ /erhalten am (*)___________________

 

Name des/der Verbraucher(s): _________________________

 

Anschrift des/der Verbraucher(s): _________________________

_________________________

_________________________

_________________________

 

 

 

_______________________                                 _________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s)                      Datum

(nur bei Mitteilung auf Papier)                                           

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

Das Muster-Widerrufsformular können Sie auch hier https://www.say-yes-chili.com/pages/agb herunterladen

 

8         Mängelrechte

SAY YES! haftet für Sachmängel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von SAY YES! gelieferte Sachen 12 Monate.

 

9         Haftung

9.1    Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

9.2    Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.3    Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von SAY YES! wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werde

9.4    Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Nutzer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

10      Anwendbares Recht

Der zwischen SAY YES! und dem Nutzer abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

11      Gerichtsstand

11.1 Sofern der Nutzer bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder seinen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Anbieters.

11.2 Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

 

12      Streitschlichtung Verbraucher

Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kaufverträgen, die online geschlossen wurden. Sie können die Plattform unter folgendem Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

 

13      Weitere Bestimmungen

13.1 Sofern ein einzelner oder mehrere Absätze der Nutzungsbedingungen unwirksam sind oder werden, bleiben die restlichen Absätze davon unberührt.

13.2 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden nicht angekündigt und werden mit Veröffentlichung auf der Internet-Plattform gültig.